Meinung Thomas Mayer zur Schuldenbremse

Thomas Mayer plädiert eindeutig für die Beibehaltung der Schuldenbremse. Seiner Meinung nach würde es ansonsten in Deutschland zu einer ungerechten Umverteilung zwischen den Generationen kommen.

Wenn es um die Begrenzung der Neuverschuldung geht, scheiden sich nicht nur in der Ampelkoalition die Geister. Beispielsweise fordert die SPD-Chefin Saskia Esken das Aussetzen der Schuldenbremse wegen der aktuellen Krisen. Nur durch die Aufnahme neuer Kredite wäre es ihrer Ansicht nach möglich, dringend erforderliche Investitionen in die Zukunft zu tätigen. Thomas Mayer, der die Denkfabrik Flossbach von Storch Research Institute leitet, hat eine ganz andere Sicht auf dieses Thema. Der erfahrene Volkswirt, der von 2010 bis 2012 als Chefvolkswirt für die Deutsche Bank tätig war, hält eine strikte Begrenzung neuer Kredite für den richtigen Weg, um die nachkommenden Generationen nicht zu benachteiligen.

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Welche Argumente listen Esken und andere Kritiker der Schuldenbremse auf?

Um eine moderne Infrastruktur zu schaffen, seien Investitionen erforderlich, die mit einem normalen Haushalt nicht aufzubringen seien.
Die Bewältigung der aktuellen Krisen dürfe nicht zu Lasten der Sozialpolitik und anderer wichtiger Bereiche wie Klimaschutz oder Integration der Zugewanderten gehen.
Robert Habeck von den Grünen hält eine Änderung der geltenden Regeln ebenfalls für notwendig, um die Industrie in Deutschland mit Hilfe staatlicher Unterstützung zukunftsfähig zu machen.

Thomas Mayer: Schuldenbremse verringerte Überschuldung

Nach Ansicht von Thomas Mayer reicht ein Blick in die Vermögensbilanzen größerer Staaten, um die positive Wirkung der 2009 beschlossenen Schuldenbremse zu erkennen und diese in schwierigen Zeiten beizubehalten. Diese Bilanzen, aus denen das Nettovermögen abzulesen ist, veröffentlichte der Internationale Währungsfonds (IWF) 2018.

Mayer weist darauf hin, dass unsolide Staatsfinanzen den Wohlstand gefährden."

Der IWF berechnete, dass Deutschland 2000 ein Nettovermögen von minus neun Prozent Bruttoinlandsprodukt (BIP) hatte. Das Minus weist auf eine Überschuldung hin. In den folgenden fünf Jahren stieg der Wert auf -25 Prozent an. Mit dem Wirksamwerden der Schuldenbremse 2011 wendete sich das Blatt. 2021 erreichte das Nettovermögen einen Wert von -3,7 Prozent des BIP.

Überschuldung belastet jüngere Generationen

Mayer weist darauf hin, dass unsolide Staatsfinanzen den Wohlstand gefährden. Besonders belastet werden nachfolgende Generationen. Sie müssen hohe Zinsen für die Schulden bezahlen, mit denen vor ihrer Zeit konsumtive Ausgaben finanziert wurden, von denen sie jedoch nicht mehr profitieren.

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