Diskussion um Redizierung des Bargeldumlaufes Braucht Deutschland Bargeld
Vermutlich verfolgen Sie die aktuelle Diskussion um die Einschränkungen im Bargeldumlauf. Die Frage, ob Deutschland Bargeld unbedingt braucht, wird vom Präsidenten der Bundesbank bejaht, da alles andere mit falschen Signalen an die Bevölkerung verbunden wäre. Während sich der Deutsche Richterbund ebenfalls skeptisch äußerte, amüsiert sich die Schattenwelt über den Plan.
Bargeld soll nach dem Willen der Bundesregierung für Zahlungen nur noch bis zu einer Obergrenze von 5.000 Euro erlaubt sein. Bundesbankpräsident Weidmann warnt in diesem Kontext vor fatalen Eindrücken unter den Bürgern; sie sollten weiterhin selbst über die Zahlungsart entscheiden können. Zeitgleich fordert die EZB eine baldige Abschaffung der 500-Euro-Note und erhält dazu die Unterstützung von Teilen der deutschen Sozialdemokraten. Als Grund wird der Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismus genannt.
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Breite Ablehnung bei den Experten
Alle Bundesbürger werden in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt, wenn sie nicht mehr zwischen Bargeld und Überweisung wählen dürfen, heißt es dagegen im anderen Teil der gemäßigten Kreise der SPD. Schattenwirtschaftswissenschaftler geben zu bedenken, dass weder das Verbot von Barzahlungen noch die Abschaffung großer Banknoten mehr als minimale Effekte auf die Eindämmung von Kriminalität oder Schwarzarbeit haben.
- Bei der Einführung des 5.000 Euro Bargeldlimits geht nach Meinung der Forscher die Schwarzarbeit um ein Prozent zurück.
- Würde Bargeld vollkommen abgeschafft, ließe sich der aktuell 11-prozentige Schwarzarbeitsanteil um maximal drei Prozentpunkte reduzieren.
Die Auswirkungen einer Bargeldeinschränkung sind auf die Schwarzarbeit ebenso geringfügig wie auf die Kriminalität in den unterschiedlichsten Bereichen. Zudem arbeiten viele Kriminelle längst bargeldlos, vor allem im Sektor Terrorismus.
Straftäter favorisieren bargeldlosen Zahlungsverkehr
Daher nimmt auch der Deutsche Richterbund eine skeptische Haltung zur geplanten Einschränkung bei Bargeldzahlungen ein. Die verwundbaren elektronischen Zahlungssysteme und das Onlinebanking sind aus der Sicht der Richter die bevorzugten Ziele von Kriminellen; Geldwäsche und verschleierte Geldflüsse führen bei verhältnismäßig einfachen Vorgehensweisen zu erheblichen Schäden.
Bargeld soll für Zahlungen nur noch bis zu einer Obergrenze von 5.000 Euro erlaubt sein."
Straftäter mit gewissen Vorkenntnissen könnten leicht ein Konto mit falscher Identität eröffnen und mittels Überweisungsketten beliebig große Summen transferieren. Sollte die Bundesregierung Begrenzungen beim Bargeld einführen, verhindert sie weder Geldwäsche noch Terrorismusfinanzierung. Eine entsprechende Gesetzesinitiative verlagert illegale Aktionen zunehmend auf elektronische Zahlungswege, so der Deutsche Richterbund.
Die Bürger wären im Nachteil
Die Abschaffung großer Euroscheine und die Zahlungsbeschränkungen für Bargeld treffen die anvisierten Ziele nicht wirklich, da die potenziellen Täter längst einen Schritt weiter sind. Stattdessen werden Sie und alle anderen BürgerInnen zu bargeldlosen Überweisungen gezwungen und müssen einen Teil Ihres Rechts auf Selbstbestimmung aufgeben. Es sollte weiterhin Ihnen überlassen sein, ob Sie Rechnungen oder Anschaffungen lieber mit Überweisungen oder mit Banknoten begleichen möchten. Insbesondere, weil das Argument der optimierten Kriminalitätsbekämpfung aus wissenschaftlicher und richterlicher Perspektive nicht als Rechtfertigung dienen kann.
