Europas Populisten wittern Morgenluft

"Trump wird eine ganze Generation prägen" Populismus auf dem Vormarsch

Der unerwartete Wahlsieg Donald Trumps beschäftigt nach wie vor Politiker, Medien und alle, die sich für das politische Geschehen interessieren. In keinem anderen Land der westlichen Welt hat Populismus als Wahlkampf-Rezept so durchschlagend funktioniert wie in den Vereinigten Staaten. Der Erfolg Trumps könnte begeisterte Nachahmer finden.

Dabei ist Populismus als Erfolgsrezept keineswegs eine US-Erfindung. In Europa sind Populisten schon länger erfolgreich unterwegs. Marine Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden, die FPÖ in Österreich und die AfD in Deutschland sind die markantesten Beispiele dafür, dass sich mit populistischen Parolen Wahlen gewinnen lassen. Nur zur Machtübernahme wie in den Vereinigten Staaten hat es bisher nirgendwo gereicht. Selbst das bisher erfolgreichste populistische Bravour-Stück, die Brexit-Entscheidung in Großbritannien, kann nicht als Gegenbeispiel angeführt werden. Im Gegenteil: Nach dem Erfolg erlahmte die Bewegung erst einmal.

Europas Populisten wittern Morgenluft 

Mit dem Sieg Trumps haben Europas Populisten neuen Auftrieb erhalten. Und die Hoffnung ist gewachsen, dass auch hier in absehbarer Zeit ein ähnlicher politischer Durchbruch gelingen könnte. Mit die besten Chancen dürfte dabei Marine Le Pen haben, denn bereits im April finden in Frankreich die Präsidentschaftswahlen statt und ihr Front National hat sich schon bei vergangenen Wahlen stark gezeigt. In Österreich steht immer noch die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl an, bei der ein Sieg des FPÖ-Kandidaten nicht unwahrscheinlich ist. In Deutschland wird sich im kommenden Herbst bei den Bundestagswahlen zeigen, wie stark die AfD ist. Dass sie in den Bundestag einzieht, wird allgemein erwartet - die Frage ist, mit welchen Prozentzahlen. 

Kein vorübergehendes Phänomen 

In einem Gespräch mit der "Welt am Sonntag" warnt auch der Ökonom der Deutschen Bank, David Folkerts-Landau, davor, im Populismus eine Eintagsfliege oder ein vorübergehendes Phänomen zu sehen. Er werde eine ganze Generation prägen. Der Wahlausgang in den USA könne geradezu einen Schneeball-Effekt auslösen, denn er zeige, dass mit populistischen Parolen Siege möglich seien. Im Wahlsieg Trumps sieht der Chefökonom eine Gefahr für Europas Stabilität, denn der neue US-Präsident stehe genau für das Gegenteil der Werte, die bisher in Europas politischen und kulturellen Eliten geteilt würden. 

Der Erfolg Trumps könnte begeisterte Nachahmer finden. 

Milliarden-Lasten gefährden Stabilität

Mit Sorge blickt Folkerts-Landau auf die Ankündigung Trumps, die Bündnispartner in der Nato künftig stärker in die Pflicht nehmen zu wollen. Bei einer Umsetzung seiner Absichten kämen auf die Europäer Milliarden-Lasten an höheren Verteidigungsausgaben zu. Nur wenige Staaten könnten wie Deutschland solche drastischen Mehrausgaben schultern. In anderen Ländern würde das die vorhandenen Probleme weiter verschärfen und damit Populisten unter Umständen nochmals beflügeln.

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