Höhere Besteuerung wird kommen E-Zigaretten und die Steuern

E-Zigaretten erfreuen sich bei Nikotin-Fans großer Beliebtheit, gelten sie doch als weniger gesundheitsschädlich als herkömmliche Rauchwaren. Dem Tabakfreund bleiben der Genuss und die Wirkung des Nikotins ohne die schädlichen Langzeitfolgen - so eine gängige Auffassung. Bisher ist das Vergnügen niedrig besteuert - doch wohl nicht mehr lange.

Denn Bundesfinanzminister Scholz will die E-Zigaretten demnächst wie normale Zigaretten besteuern. Ab 2022 soll die Tabaksteuer schrittweise angehoben werden. Parallel dazu will man auch die Besteuerung für E-Zigaretten dem "normalen" Zigarettenrauchen steuerlich angleichen. Bisher gelten für E-Zigaretten und Tabakerhitzer die günstigen steuerlichen Regelungen für Pfeifentabak. Ein entsprechender Gesetzentwurf aus dem Hause des Bundesfinanzministers hat bereits das Bundeskabinett passiert, die parlamentarischen Beratungen stehen aber noch aus.

Gesundheits- und Jugendschutz als Argument

Die Freunde der E-Zigaretten werden die Chance nutzen und ihre Vorräte noch mal kräftig aufstocken, ehe der Steuerhammer zuschlägt. In Online-Shops wie bei Red-Vape oder auf Dampfi.ch kann man sich nach Herzenslust versorgen. Begründet wird das Anziehen der Steuerschraube u.a. mit dem Gesundheits- und Jugendschutz. Das ist wohl eher ein vorgeschobenes Argument. Tatsächlich dürfte es dem Finanzminister vor allem um die Sicherung und Generierung von Einnahmen aus der Nikotinbesteuerung gehen. In Zeiten gigantischer Haushaltsdefizite ist frisches Geld willkommen.

Die letzte Tabaksteuererhöhung fand 2015 statt, so dass durchaus Gelegenheit für eine Anpassung wäre. Die Steuer wird nach einem komplizierten Verfahren berechnet, auf das hier nicht näher eingegangen werden kann. Den Plänen des Finanzministers zufolge soll sie im Zeitraum 2022 bis 2026 schrittweise angehoben werden.

Die letzte Tabaksteuererhöhung fand 2015 statt."

Eine normale 20 Stück-Zigarettenpackung würde dann im Schnitt acht Prozent pro Jahr teurer. Heute kostet sie um die sieben Euro. Bei einer 40 Gramm-Feinschnitt-Packung würde die Steuererhöhung 13 bis 16 Cent pro Jahr ausmachen. Die Steueranpassung bei E-Zigaretten und Tabakerhitzern ist in zwei Schritten geplant - ab Juli 2022 werden zunächst zwei Cent pro Milligramm Nikotin fällig, ab 2024 vier Cent. Das würde diese Form des Rauchens drastisch verteuern, Experten zufolge um bis zu 100 Prozent.

Finanzminister rechnet mit Milliarden-Mehreinnahmen

Bereits 2022 rechnet der Bundesfinanzminister mit Mehreinnahmen von 1,2 Mrd. Euro, bis 2026 soll das Einnahmeplus sogar auf 3,5 Mrd. Euro steigen. Dann darf es aber nicht zu drastischem Konsumrückgang kommen, dem vorgeblichen Ziel der Steuerreform. Nach derzeitigem Forschungs­stand sind E-Zigaretten weniger gesund­heits­schädlich als Rauchen, weil Tabak hier nur erhitzt aber nicht verbrannt wird. Die Langzeitwirkungen sind allerdings wenig erforscht und beim Suchtpotential fehlt es ebenfalls an abschließenden Erkenntnissen.