Groko ohne Rezepte Die Stimmung ist besser als die Lage
Im zweiten Quartal ist Deutschlands Wirtschaft um 0,1 Prozent geschrumpft, Experten rechnen auch für das dritte Quartal mit einem Minus. Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2019 auf 0,5 Prozent gesenkt. Für nächstes Jahr werden nur noch 1,0 Prozent (statt zuvor 1,5 Prozent) erwartet. Vielleicht ist auch das zu optimistisch.
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Die Konjunktur hat sich stark abgekühlt, sogar eine Rezession ist nicht ausgeschlossen. Gemessen daran ist die Stimmung bei Bürgern und Politik immer noch prächtig. Wenig verwunderlich: auf dem Arbeitsmarkt und in der Lohntüte kommen solche negativen Entwicklungen mit Zeitverzögerung an. Noch bewegt sich die Beschäftigung auf Rekordniveau und die Arbeitnehmer durften sich dieses Jahr über schöne Lohnzuwächse freuen.
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"Business as usual" auf dem kleinsten Nenner
In der Groko ist man daher bislang auch nur bedingt alarmiert über die Verschlechterung der Lage. In den vergangenen Monaten interessierte die Wirtschaftssituation nur am Rande. Der Klimawandel war das alles beherrschende Thema und die Koalition mühte sich, mit ihrem Klimapaket Handlungsfähigkeit zu beweisen. Hinzu kamen Europawahl und mehrere Landtagswahlen, die für die Regierungsparteien verheerend ausgingen und die AfD stärker machten. In der SPD wabert die Frage der Nahles-Nachfolge und die Partei weiß nicht, ob sie in der Groko bleiben will oder nicht. Ansonsten übt sich die Bundesregierung im "business as usual" auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner.
Ob dies das richtige Rezept ist, um den sich abzeichnenden wirtschaftlichen Problemen zu begegnen, darf bezweifelt werden. Die vom Export getriebenen Branchen Automobil und Maschinenbau spüren den Abschwung bereits deutlich, ebenso ihre Zulieferer. Viele Unternehmen planen Beschäftigungsabbau. Die Zeiten einer automatisch florierenden Wirtschaft - egal ob die Regierung agiert oder nicht - sind endgültig vorbei.
Die Zeiten einer automatisch florierenden Wirtschaft sind endgültig vorbei."
Nur auf Sicht von Monaten
Umso schlimmer, dass eine Strategie der Groko gegen eine drohende Rezession nicht erkennbar ist. Lieber arbeitet man sich in kleinen Schritten am Koalitionsvertrag ab, der unter ganz anderen Voraussetzungen beschlossen wurde. Angesichts der Brüchigkeit des Bündnisses und der internen Probleme der beiden erschlafften Partner ist ohnehin nichts Visionäres zu erwarten. Mehr als für die nächsten Monate reicht die Perspektive nicht.
Da erscheint bereits die nächste reguläre Bundestagswahl 2021 als Fernziel.
Ich glaube, dass Menschen, die sich ihrer Ziele und Werte bewusst werden, sorgenfreier leben.
